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Mutterschutzverordnung für Soldatinnen – MuSchSoldV
(1) 1Soweit sich aus den
§§ 3 und
4 nichts anderes
ergibt, nimmt eine Soldatin während der Schwangerschaft bis zum Beginn der
Schutzfrist (§ 5 Absatz 1 bis
4) am
regelmäßigen Dienst teil.
2Sie darf jedoch nicht zu zusätzlichem Dienst und nicht in der Nacht zwischen zwanzig und sechs Uhr zum Dienst herangezogen werden.
3Im Übrigen entscheidet über Art und Dauer der täglichen Dienstleistung die oder der nächste Disziplinarvorgesetzte auf Grund eines ärztlichen Zeugnisses.
2Sie darf jedoch nicht zu zusätzlichem Dienst und nicht in der Nacht zwischen zwanzig und sechs Uhr zum Dienst herangezogen werden.
3Im Übrigen entscheidet über Art und Dauer der täglichen Dienstleistung die oder der nächste Disziplinarvorgesetzte auf Grund eines ärztlichen Zeugnisses.
(2) Zusätzlicher Dienst im Sinne des Absatzes 1 ist jede
Dienstleistung, die über die Dauer der täglichen Rahmendienstzeit hinaus
geleistet wird.
(3) Abweichend vom Nachtarbeitsverbot des Absatzes 1 dürfen schwangere
Soldatinnen des Militärmusikdienstes in den ersten vier Monaten der
Schwangerschaft und stillende Soldatinnen des Militärmusikdienstes als
Künstlerinnen bei Musikaufführungen bis 23 Uhr zum Dienst herangezogen
werden.
Neugefasst durch Bek. v. 18.11.2004 I 2858;
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 24.2.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026