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Verordnung zur Einführung der Moselschiffahrtspolizeiverordnung – MoselSchPEV
(1) 1Die von der
Moselkommission in Trier am 8. März 1995, 15. November 1995 sowie 13. und 29.
November 1996 beschlossene Moselschiffahrtspolizeiverordnung wird auf der
Bundeswasserstraße Mosel in Kraft gesetzt.
2Die Moselschiffahrtspolizeiverordnung wird als Anlage zu dieser Verordnung veröffentlicht.
2Die Moselschiffahrtspolizeiverordnung wird als Anlage zu dieser Verordnung veröffentlicht.
(2) 1Das "Handbuch
Binnenschiffahrtsfunk" im Sinne des § 1.10 Nr. 1 Satz 1
Buchstabe m und des § 4.05
Nummer 1 Satz 1 der Anlage ist das von der
Zentralkommission für die Rheinschiffahrt in Straßburg am 25. April 1996
beschlossene und dort niedergelegte Handbuch Binnenschiffahrtsfunk in der
jeweils geltenden Fassung.
2Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt den aktuellen Stand des Handbuches im Verkehrsblatt bekannt.
2Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt den aktuellen Stand des Handbuches im Verkehrsblatt bekannt.
(3) 1Kilometerangaben
für einzelne Moselstrecken (Kapitel 8 bis 10 der Anlage) haben folgende
Bedeutung:
2Der Kilometerendpunkt schließt die jeweilige Kilometerangabe ein und der Kilometeranfangspunkt die jeweilige Kilometerangabe aus.
2Der Kilometerendpunkt schließt die jeweilige Kilometerangabe ein und der Kilometeranfangspunkt die jeweilige Kilometerangabe aus.
Zuletzt geändert Art. 4 V v. 16.2.2022 II 82
Änderung durch Art. 4 V v. 16.5.2023 II Nr. 141
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 4 V v. 22.11.2023 II Nr. 321
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 4 V v. 11.3.2024 II Nr. 97 mWv
21.3.2024 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 4 V v. 17.12.2024 II Nr. 508
mWv 1.1.2025 noch nicht berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026