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Meliorationsanlagengesetz – MeAnlG
(1) 1Das Eigentum an
der Anlage geht mit dem Ablauf des 31. Dezember 2000 auf den
Grundstückseigentümer über, es sei denn, daß vorher eine Dienstbarkeit für die
Anlage eingetragen oder der Anspruch auf Bestellung einer solchen Dienstbarkeit
in einer die Verjährung unterbrechenden Weise geltend gemacht worden
ist.
2Die Anlage wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.
3Mit dem Übergang des Eigentums erlöschen die daraus begründeten Rechte.
4Satz 3 ist auf das Wegnahmerecht nicht anzuwenden.
2Die Anlage wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.
3Mit dem Übergang des Eigentums erlöschen die daraus begründeten Rechte.
4Satz 3 ist auf das Wegnahmerecht nicht anzuwenden.
(2) 1Eine Vergütung in
Geld kann für den Eigentumsverlust nicht verlangt werden.
2Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der Eigentümer des Grundstücks die Anlage für eigene Zwecke nutzt.
3Im Falle des Satzes 2 hat der Grundstückseigentümer dem Eigentümer der Anlage deren Wert im Zeitpunkt des Eigentumsübergangs zu ersetzen.
2Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der Eigentümer des Grundstücks die Anlage für eigene Zwecke nutzt.
3Im Falle des Satzes 2 hat der Grundstückseigentümer dem Eigentümer der Anlage deren Wert im Zeitpunkt des Eigentumsübergangs zu ersetzen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.12.1999 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026