Methodenbewertungsverordnung – MBV
(1) Eine Methode weist ein neues
theoretisch-wissenschaftliches Konzept im Sinne von § 137h Absatz 1 Satz
3 des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch auf, wenn sich ihr Wirkprinzip oder ihr
Anwendungsgebiet von anderen, in der stationären Versorgung bereits
eingeführten systematischen Herangehensweisen wesentlich
unterscheidet.
(2) 1Als eine bereits in
die stationäre Versorgung eingeführte systematische Herangehensweise gilt jede
Methode, deren Nutzen einschließlich etwaiger Risiken im Wesentlichen bekannt
ist.
2Wird eine Methode in jeweils einschlägigen methodisch hochwertigen Leitlinien oder anderen systematisch recherchierten Evidenzsynthesen als zweckmäßiges Vorgehen empfohlen, kann die Beurteilung insbesondere hierauf gestützt werden.
3Als eine bereits in der stationären Versorgung eingeführte systematische Herangehensweise gilt auch eine Methode, die maßgeblich auf Operationen oder sonstigen Prozeduren beruht, die spezifisch in dem vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit gemäß § 301 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch herausgegebenen Prozedurenschlüssel in der am 23. Juli 2015 geltenden Fassung
1 aufgeführt sind.
2Wird eine Methode in jeweils einschlägigen methodisch hochwertigen Leitlinien oder anderen systematisch recherchierten Evidenzsynthesen als zweckmäßiges Vorgehen empfohlen, kann die Beurteilung insbesondere hierauf gestützt werden.
3Als eine bereits in der stationären Versorgung eingeführte systematische Herangehensweise gilt auch eine Methode, die maßgeblich auf Operationen oder sonstigen Prozeduren beruht, die spezifisch in dem vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit gemäß § 301 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch herausgegebenen Prozedurenschlüssel in der am 23. Juli 2015 geltenden Fassung
1 aufgeführt sind.
(3) Ein theoretisch-wissenschaftliches Konzept einer
Methode ist die Beschreibung einer systematischen Anwendung bestimmter auf eine
Patientin oder einen Patienten einwirkender Prozessschritte (Wirkprinzip), die
das Erreichen eines diagnostischen oder therapeutischen Ziels in einer
spezifischen Indikation (Anwendungsgebiet) wissenschaftlich nachvollziehbar
erklären kann.
(4) Das Wirkprinzip einer Methode unterscheidet sich
wesentlich von einer bereits eingeführten systematischen Herangehensweise, wenn
der Unterschied in den beschriebenen Prozessschritten
- 1.
-
dazu führt, dass der theoretisch-wissenschaftliche Begründungsansatz der eingeführten systematischen Herangehensweise nicht ausreicht, um den mit dem Einsatz der zu untersuchenden Methode bezweckten diagnostischen oder therapeutischen Effekt zu erklären und ihre systematische Anwendung zu rechtfertigen, oder
- 2.
-
zu einer derart veränderten Form der Einwirkung auf die Patientin oder den Patienten führt, dass eine Übertragung der vorliegenden Erkenntnisse zum Nutzen einschließlich etwaiger Risiken der bereits eingeführten systematischen Herangehensweise auf die zu untersuchende Methode medizinisch-wissenschaftlich nicht zu rechtfertigen ist.
(5) Das Anwendungsgebiet einer Methode unterscheidet
sich wesentlich von einer bereits eingeführten systematischen Herangehensweise
mit gleichem Wirkprinzip, wenn
- 1.
-
der Unterschied in der spezifischen Indikation dazu führt, dass der theoretisch-wissenschaftliche Begründungsansatz der eingeführten systematischen Herangehensweise nicht ausreicht, um den mit dem Einsatz in der zu untersuchenden spezifischen Indikation bezweckten diagnostischen oder therapeutischen Effekt zu erklären und die systematische Anwendung in dieser Indikation zu rechtfertigen, oder
- 2.
-
bei der zu untersuchenden spezifischen Indikation im Unterschied zu der spezifischen Indikation der bereits eingeführten systematischen Herangehensweise eine derart abweichende Auswirkung zu erwarten ist oder bezweckt wird, dass eine Übertragung der vorliegenden Erkenntnisse zum Nutzen einschließlich etwaiger Risiken der bereits eingeführten systematischen Herangehensweise auf die zu untersuchende spezifische Indikation medizinisch-wissenschaftlich nicht zu rechtfertigen ist.
(6) 1Eine schrittweise
erfolgende Weiterentwicklung einer bereits eingeführten systematischen
Herangehensweise, die nicht zu einer wesentlichen Veränderung des
zugrundeliegenden theoretisch-wissenschaftlichen Konzepts führt, erfüllt nicht
die Voraussetzungen des Verfahrens zur Bewertung neuer Untersuchungs- und
Behandlungsmethoden nach §
137h des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch.
2Insbesondere wenn mit einer schrittweise erfolgenden Weiterentwicklung der Zweck verfolgt wird, das diagnostische oder therapeutische Ziel in höherem Maße zu erreichen, führt dies für sich allein nicht bereits zu einer wesentlichen Veränderung des zugrundeliegenden Behandlungskonzepts, ohne dass eines der Kriterien nach den Absätzen 4 oder 5 erfüllt ist.
2Insbesondere wenn mit einer schrittweise erfolgenden Weiterentwicklung der Zweck verfolgt wird, das diagnostische oder therapeutische Ziel in höherem Maße zu erreichen, führt dies für sich allein nicht bereits zu einer wesentlichen Veränderung des zugrundeliegenden Behandlungskonzepts, ohne dass eines der Kriterien nach den Absätzen 4 oder 5 erfüllt ist.
–
1
Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Anwendung des
Operationen- und Prozedurenschlüssels vom 5. November 2014 (BAnz AT 18.11.2014
B3).
Zuletzt geändert durch Art. 6a G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026