¹Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen:

1.: Neues Emblem Nr. 1 der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 3),
2.: Bezeichnung, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Anlage 4),
3.: Emblem und Abkürzung der Asia-Pacific Economic Cooperation (Anlage 5)

von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes – MarkenG§8Bek 96