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Luftverkehrs-Ordnung – LuftVO
§ 21j Ausweisung
und Veröffentlichung geografischer Gebiete nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU)
2019/947 anchor
(1) 1Das
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder eine von ihm
bestimmte Bundesbehörde ist zuständig für die Ausweisung und Veröffentlichung
der in § 21h Absatz 3 und 4 genannten Gebiete als
geografische Gebiete nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 zum
Zwecke der Geo-Sensibilisierung.
2§ 21h gilt auch dann, wenn das betroffene geografische Gebiet nicht nach Satz 1 ausgewiesen ist.
2§ 21h gilt auch dann, wenn das betroffene geografische Gebiet nicht nach Satz 1 ausgewiesen ist.
(2) Erteilt die örtlich zuständige
Landesluftfahrtbehörde für den Betrieb von unbemannten Fluggeräten in einem
geografischen Gebiet eine Genehmigung nach §
21i als Allgemeinverfügung, können deren Nebenbestimmungen
und Auflagen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
übermittelt werden, das diese als Informationen über das geografische Gebiet
zum Zwecke der Geo-Sensibilisierung nach Artikel 15 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947
veröffentlicht.
Zuletzt geändert durch Art. 28 G v. 18.12.2025 I
Nr. 347
Ersetzt V 96-1-2 v. 10.8.1963 I 652 (LuftVO)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026