Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie – KunstUrhG
(1) 1Die widerrechtlich
hergestellten, verbreiteten oder vorgeführten Exemplare und die zur
widerrechtlichen Vervielfältigung oder Vorführung ausschließlich bestimmten
Vorrichtungen, wie Formen, Platten, Steine, unterliegen der Vernichtung.
2 Das gleiche gilt von den widerrechtlich verbreiteten oder öffentlich zur Schau gestellten Bildnissen und den zu deren Vervielfältigung ausschließlich bestimmten Vorrichtungen.
3Ist nur ein Teil des Werkes widerrechtlich
hergestellt, verbreitet oder vorgeführt, so ist auf Vernichtung dieses Teiles und der entsprechenden Vorrichtungen zu erkennen.
2 Das gleiche gilt von den widerrechtlich verbreiteten oder öffentlich zur Schau gestellten Bildnissen und den zu deren Vervielfältigung ausschließlich bestimmten Vorrichtungen.
3Ist nur ein Teil des Werkes widerrechtlich
hergestellt, verbreitet oder vorgeführt, so ist auf Vernichtung dieses Teiles und der entsprechenden Vorrichtungen zu erkennen.
(2) Gegenstand der Vernichtung sind alle Exemplare und
Vorrichtungen, welche sich im Eigentume der an der
Herstellung, der Verbreitung, der
Vorführung oder der Schaustellung Beteiligten sowie der
Erben dieser Personen befinden.
(3) 1Auf die
Vernichtung ist auch dann zu erkennen, wenn
die Herstellung, die Verbreitung, die Vorführung oder die Schaustellung weder vorsätzlich noch fahrlässig erfolgt.2Das gleiche gilt, wenn die Herstellung noch nicht vollendet ist.
die Herstellung, die Verbreitung, die Vorführung oder die Schaustellung weder vorsätzlich noch fahrlässig erfolgt.2Das gleiche gilt, wenn die Herstellung noch nicht vollendet ist.
(4) 1Die Vernichtung
hat zu erfolgen, nachdem dem Eigentümer gegenüber rechtskräftig darauf erkannt
ist.
2Soweit die Exemplare oder die Vorrichtungen in anderer Weise als durch Vernichtung unschädlich gemacht werden können, hat dies zu geschehen, falls der Eigentümer die Kosten übernimmt.
2Soweit die Exemplare oder die Vorrichtungen in anderer Weise als durch Vernichtung unschädlich gemacht werden können, hat dies zu geschehen, falls der Eigentümer die Kosten übernimmt.
(5) (weggefallen)
Redaktionelle Anmerkungen
§ 37 Abs. 1 bis 3 Kursivdruck u.
Abs.
5: Vgl. Fußnote zur Überschrift
Zuletzt geändert durch Art. 3 § 31 G v. 16.2.2001
I 266
G aufgeh. durch § 141 Nr. 5 G v. 9.9.1965 I 1273
mWv 1.1.1966, soweit es nicht den Schutz von Bildnissen betrifft
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026