Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse – KSKSaV

(1) Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich.

(2) ¹Sitzungen des Ausschusses können als digitale Sitzung stattfinden.
²Eine digitale Sitzung findet nicht statt, wenn mindestens ein Mitglied des Ausschusses der digitalen Sitzung widerspricht.
³§ 7 Absatz 3 Satz 4 und 5 sowie Absatz 5 Satz 1 und 2 und Absatz 6 gilt für Sitzungen des Ausschusses entsprechend mit der Maßgabe, dass

1.

für die Beschlussfähigkeit des Ausschusses § 18 Absatz 1 gilt und

2.

während technisch bedingter Störungen, welche die Teilnahme mindestens eines Mitglieds des Ausschusses beeinträchtigen, eine Beschlussfassung nicht zulässig ist.