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Grundwasserverordnung – GrwV
(1) Bis zum 22. Dezember 2013 und danach alle sechs
Jahre sind die vor dem 16. November 2010 durchgeführten wirtschaftlichen
Analysen der Wassernutzungen nach Artikel
5 Absatz 1 dritter Gedankenstrich der
Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der
Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. L 327 vom 22.12.2000, S.
1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/31/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 114) geändert
worden ist, zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu
aktualisieren.
(2) Die wirtschaftliche Analyse muss die
erforderlichen Informationen enthalten, damit
- 1.
-
Berechnungen durchgeführt werden können, um dem Grundsatz der Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen nach Artikel 9 der Richtlinie 2000/60/EG unter Berücksichtigung der langfristigen Voraussagen für das Angebot und die Nachfrage von Wasser in der Flussgebietseinheit Rechnung zu tragen, und
- 2.
-
die in Bezug auf die Wassernutzung kosteneffizientesten Maßnahmenkombinationen für das Maßnahmenprogramm beurteilt werden können.
(3) Bei unverhältnismäßigem Aufwand, insbesondere
unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten,
können dabei auch Schätzungen der Menge, der Preise und der Kosten im
Zusammenhang mit den Wasserdienstleistungen, Schätzungen der einschlägigen
Investitionen einschließlich der entsprechenden Vorausplanungen sowie
Schätzungen der potentiellen Kosten der Maßnahmen für das Maßnahmenprogramm
zugrunde gelegt werden.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 12.10.2022 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026