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Gefahrgutkostenverordnung – GGKostV
(1) 1Die Gebühren werden
nach Zeitaufwand berechnet.
2Davon abweichend werden für wiederkehrende Amtshandlungen mit vergleichbarem Arbeitsaufwand Gebühren in Form von Rahmensätzen oder nach dem Wert des Gegenstandes erhoben.
2Davon abweichend werden für wiederkehrende Amtshandlungen mit vergleichbarem Arbeitsaufwand Gebühren in Form von Rahmensätzen oder nach dem Wert des Gegenstandes erhoben.
(2) 1Der Zeitaufwand
wird in Stunden ermittelt.
2Angefangene Stunden werden anteilig erfasst.
3Dabei ist auf Viertelstunden aufzurunden.
2Angefangene Stunden werden anteilig erfasst.
3Dabei ist auf Viertelstunden aufzurunden.
(3) 1Die im Zusammenhang
mit der Vornahme der Amtshandlung erforderliche Reisezeit wird je begonnene
Viertelstunde mit dem für die einzelnen Abschnitte geltenden Stundensatz
abgerechnet.
2Werden Amtshandlungen, die für mehrere Antragsteller zu erbringen sind, miteinander verbunden, ist die Reisezeit anteilig zu berechnen.
2Werden Amtshandlungen, die für mehrere Antragsteller zu erbringen sind, miteinander verbunden, ist die Reisezeit anteilig zu berechnen.
Neugefasst durch Bek. v. 11.3.2019 I 308;
zuletzt geändert durch Art. 5 V v. 19.6.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026