Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten – FeinGehStempG
1Auf Grund des § 3 des Gesetzes über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren vom 16. Juli 1884 (Reichsgesetzbl. S. 120) hat der Bundesrat folgende Bestimmung getroffen:
Das Stempelzeichen für die Gold- und Silbergeräte muß enthalten:
5= nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. Teil III)
Das Stempelzeichen für die Gold- und Silbergeräte muß enthalten:
- 1.
- die Reichs-Krone,
- 2.
- das Sonnenzeichen
... für Gold oder das Mondsichelzeichen ... für Silber, - 3.
- die Angabe des Feingehalts in Tausendteilen und
- 4.
- die Firma oder die in Gemäßheit des Gesetzes vom 30. November 1874 eingetragene Schutzmarke des Geschäfts, für welches die Stempelung bewirkt ist.
-
bei Goldgeräten in dem Sonnenzeichen
..., bei Silbergeräten rechts neben dem Mondsichelzeichen...
- 2Gold
... 3Silber ...
5= nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. Teil III)
Redaktionelle Anmerkungen
Nr. 4 Kursivdruck: Jetzt des Warenzeichengesetzes 423-1
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