Verordnung zur Durchführung von EU-Sondermaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse – EUObstGemüseDV
(1) 1Die Frist für
Notifizierungen der Erzeugerorganisationen und der Nichtmitglieder nach der
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 und nach § 2 beträgt jeweils 48 Stunden vor
Durchführung der jeweiligen Maßnahme, sofern es sich nicht um Sachverhalte
handelt, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung liegen.
2Marktrücknahmen, Ernten vor der Reifung und Nichternten, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung durchgeführt worden sind, sind der Landesstelle unverzüglich mitzuteilen; dabei sind die Flächen eindeutig zu bezeichnen und im Fall der Marktrücknahme anzugeben, an welchem Ort sich die betroffenen Erzeugnisse zum Zeitpunkt der Mitteilung befinden.
2Marktrücknahmen, Ernten vor der Reifung und Nichternten, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung durchgeführt worden sind, sind der Landesstelle unverzüglich mitzuteilen; dabei sind die Flächen eindeutig zu bezeichnen und im Fall der Marktrücknahme anzugeben, an welchem Ort sich die betroffenen Erzeugnisse zum Zeitpunkt der Mitteilung befinden.
(2) Die für die Marktrücknahme vorgesehenen
Erzeugnisse müssen an dem in der Notifizierung oder der Mitteilung nach
Absatz 1
Satz 2 genannten Ort verbleiben, bis die
Kontrolle durch die Landesstelle erfolgt ist.
Geändert durch Art. 5 V v. 7.12.2011 I 2630
Die V tritt gem. § 12 Satz 2 mit Ablauf des 23.
Dezember 2011 außer Kraft, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas
anderes verordnet wird. § 12 Satz 2 aufgeh. durch Art. 5 V v. 7.12.2011;
dadurch ist die Geltung dieser V über den 23.12.2011 hinaus verlängert
worden.
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20. Oktober 2026