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Ethikratgesetz – EthRG
(1) Der Präsident des Deutschen Bundestags beruft die
Mitglieder des Deutschen Ethikrats je zur Hälfte auf Vorschlag des Deutschen
Bundestags und der Bundesregierung.
(2) 1Die Mitglieder
werden für die Dauer von vier Jahren berufen.
2Eine Wiederberufung ist einmal möglich.
2Eine Wiederberufung ist einmal möglich.
(3) 1Die Mitglieder
können jederzeit schriftlich gegenüber dem Präsidenten des Deutschen Bundestags
ihr Ausscheiden aus dem Deutschen Ethikrat erklären.
2Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so wird ein neues Mitglied für die Dauer von vier Jahren berufen.
3In diesem Fall erfolgt die Berufung des neuen Mitglieds auf Vorschlag desjenigen Organs, das nach Absatz 1 den Vorschlag für das ausgeschiedene Mitglied unterbreitet hatte.
2Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so wird ein neues Mitglied für die Dauer von vier Jahren berufen.
3In diesem Fall erfolgt die Berufung des neuen Mitglieds auf Vorschlag desjenigen Organs, das nach Absatz 1 den Vorschlag für das ausgeschiedene Mitglied unterbreitet hatte.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026