ESVG-Datenübermittlungsverordnung – ESVGDüV

Verordnung zur Datenübermittlung zum Zweck der Ausführung der Vollzugsvorkehrungen nach § 12 Absatz 1 des Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetzes

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

§ 3 Zur Datenübermittlung verpflichtete Behörden anchor

§ 4 Zur Datenanforderung berechtigte Behörden anchor

§ 5 Übermittlung von nach der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung erhobenen und gespeicherten Daten anchor

§ 6 Übermittlung von nach der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene erhobenen und gespeicherten Daten anchor

§ 7 Übermittlung von nach der Viehverkehrsverordnung erhobenen und gespeicherten Daten anchor

§ 8 Übermittlung von nach der Marktordnungswaren-Meldeverordnung erhobenen und gespeicherten Daten anchor

§ 9 Übermittlung von nach der InVeKoS-Verordnung erhobenen und gespeicherten Daten anchor

§ 10 Art und Form der Datenübermittlung anchor

§ 11 Datenschutz und Datensicherheit anchor

§ 12 Inkrafttreten anchor

Schlussformel anchor