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EMAS-Privilegierungs-Verordnung – EMASPrivilegV
1Die Anzeige- und
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation nach § 52b des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes und § 58 des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes werden bezüglich EMAS-Anlagen
durch die Bereitstellung des Bescheides zur Standort- oder
Organisationseintragung erfüllt.
2Gleiches gilt für Abfälle, die der Verpflichtete im Rahmen der Tätigkeiten einer Organisation oder eines Standorts, die oder der nach den Artikeln 13 bis 15 in Verbindung mit Artikel 2 Nummer 22 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 registriert ist, nach § 27 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Besitz genommen hat.
3Die Behörde kann im Einzelfall die Vorlage weitergehender Unterlagen verlangen.
2Gleiches gilt für Abfälle, die der Verpflichtete im Rahmen der Tätigkeiten einer Organisation oder eines Standorts, die oder der nach den Artikeln 13 bis 15 in Verbindung mit Artikel 2 Nummer 22 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 registriert ist, nach § 27 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Besitz genommen hat.
3Die Behörde kann im Einzelfall die Vorlage weitergehender Unterlagen verlangen.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 2 V v. 6.7.2021
I 2514
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026