Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – BSHG§88Abs2DV 1988
(1) 1Der nach
§ 1 maßgebende Betrag ist
angemessen zu erhöhen, wenn im Einzelfall eine besondere Notlage der
nachfragenden Person besteht.
2Bei der Prüfung, ob eine besondere Notlage besteht, sowie bei der Entscheidung über den Umfang der Erhöhung sind vor allem Art und Dauer des Bedarfs sowie besondere Belastungen zu berücksichtigen.
2Bei der Prüfung, ob eine besondere Notlage besteht, sowie bei der Entscheidung über den Umfang der Erhöhung sind vor allem Art und Dauer des Bedarfs sowie besondere Belastungen zu berücksichtigen.
(2) Der nach §
1 maßgebende Betrag kann angemessen herabgesetzt werden,
wenn die Voraussetzungen der §§ 103 oder 94 des Gesetzes
vorliegen.
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 16.12.2022 I
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20. Oktober 2026