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Berlinförderungsgesetz 1990 – BerlinFG 1990
1Bei zur Einkommensteuer
veranlagten Arbeitnehmern, die, ohne die Voraussetzungen des § 21 Abs. 1 zu
erfüllen, in Berlin (West) ihren Aufenthalt begründen und dort eine
nichtselbständige Beschäftigung für einen zusammenhängenden Zeitraum von
mindestens 3 Monaten aufnehmen, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer
(§ 32a Abs. 1 und 5 des
Einkommensteuergesetzes), soweit sie auf Einkünfte im
Sinne des § 23 Nr. 4 Buchstabe
a aus dieser Beschäftigung entfällt, um 30
vom Hundert.
2§ 21 Abs. 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.
2§ 21 Abs. 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
22: Zur letztmaligen Anwendung vlg. § 31 Abs. 14a
F. ab 1991-06-24 +++)
Neugefasst durch Bek. v. 2.2.1990 I 173,
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 20.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026