Ausfuhrerstattungsverordnung – AusfErstV 1996
1Für erstattungsfähige
Waren, die im Geltungsbereich dieser Verordnung vor ihrer Ausfuhr in das
Zolllagerverfahren nach Artikel 4
der VO (EG) Nr.
1741/2006 überführt werden sollen, ist bei der zuständigen
Zollstelle eine Einlagerungserklärung abzugeben.
2Dazu ist der Vordruck „Zahlungserklärung“ im Sinne des Artikels 530 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 nach dem in der VSF vorgeschriebenen Muster zu verwenden.
3Im Feld B ist „Zahlungserklärung für die Erstattungs-Lagerung/-Veredelung“ zu streichen und im gleichen Feld oder im Feld 44 durch den Hinweis „Einlagerungserklärung gemäß Artikel 4 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1741/2006“ zu ersetzen.
4Für das Beifügen von Unterlagen und die Gestellung der angemeldeten Grunderzeugnisse gilt § 3 Abs. 2 entsprechend.
2Dazu ist der Vordruck „Zahlungserklärung“ im Sinne des Artikels 530 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 nach dem in der VSF vorgeschriebenen Muster zu verwenden.
3Im Feld B ist „Zahlungserklärung für die Erstattungs-Lagerung/-Veredelung“ zu streichen und im gleichen Feld oder im Feld 44 durch den Hinweis „Einlagerungserklärung gemäß Artikel 4 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1741/2006“ zu ersetzen.
4Für das Beifügen von Unterlagen und die Gestellung der angemeldeten Grunderzeugnisse gilt § 3 Abs. 2 entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.2.2020 I
198
Diese V tritt gem. § 20 idF d. Art. 1 Nr. 2 V v.
11.2.2020 I 198 mit Ablauf des 31.12.2030 außer Kraft
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026