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Abfallbeauftragtenverordnung – AbfBeauftrV
Die zuständige Behörde hat auf Antrag den zur
Bestellung Verpflichteten von seiner Pflicht zu befreien, wenn die Bestellung
im Einzelfall im Hinblick auf die Größe der Anlage, des Rücknahmesystems oder
der Rücknahmestelle oder auf die Art oder Menge der entstehenden, angelieferten
oder zurückgenommenen Abfälle nicht erforderlich ist.
Zuletzt geändert durch Art. 9 Abs. 2 G v.
30.9.2025 I Nr. 233
Änderung durch Art. 3 Abs. 3 G v. 13.7.2026 I Nr.
207 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Ersetzt V 2129-6-3 v. 26.10.1977 I 1913
(AbfBeauftrV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026